Die Möglichkeiten der Nutzung von Erdbeobachtungssystemen prüfen
(bf) Die Bundesregierung soll prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, satellitengestützte Erdbeobachtungssysteme zu nutzen. Dies fordern SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (14/7181).
Im Einzelnen solle ermittelt werden, für welche Ressortaufgaben die Gewinnung und Verwertung von Erdbeobachtungsdaten generell vorstellbar und sinnvoll ist beziehungsweise im Ausland bereits praktiziert wird und welche Anforderungen an Qualität, Quantität und Verfügbarkeit der benötigten Informationen gestellt würden. Weiter soll geprüft werden, in welchem Maße die Leistungsfähigkeit und Effizienz bei Nutzung solcher Informationsdienste gesteigert werden kann und welche Investitions- und Folgekosten diesen gegenüberstehen.
Die Koalitionsfraktionen begründen ihren Antrag damit, dass die fortschreitende Umweltzerstörung und der Verbrauch nicht erneuerbarer Ressourcen das Ökosystem bedrohten.
Die Beobachtung der Erde und ihrer Atmosphäre für die wissenschaftlichen Aufgaben der globalen Umweltüberwachung und der Klimaforschung aus Flugzeugen oder via Satelliten werde bereits seit einigen Jahren mit großem Erfolg betrieben. Der Einsatz satellitengestützter Informationen für die Belange einer Vielzahl von Fachpolitiken sei jedoch in Deutschland, vor allem im Vergleich zu Frankreich und den USA, noch wenig entwickelt. Detaillierte Kenntnisse über den Zustand und den Entwicklungstrend der Umwelt seien aber Voraussetzung für ein nachhaltiges "Erdmanagement". Die Antragsteller definieren dies als Umsetzung einer Politik, die sich an Kriterien wie Umweltverträglichkeit, Ressourcenschonung, Arbeitsplatzsicherheit und Nachhaltigkeit ausrichtet.
Die Abgeordneten erinnern an den europäischen Gipfel von Göteborg, bei dem die geplante Strategie der EU-Kommission zur nachhaltigen Entwicklung zur Kenntnis genommen worden sei. Diese sehe einen Beitrag der EU vor, um bis zum Jahr 2008 eine europäische Kapazität für die "globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung" (GMES) zu schaffen. Ein entscheidender Schritt bei der Verwirklichung dieses Systems sei die sorgfältige Berücksichtigung des Informationsbedarfs der verantwortlichen Entscheidungsträger auf EU- und regionaler Ebene.
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