Doris Barnett
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Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
Soziale Bedürfnisse bewahren
Der Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung hat auch in der 14. Wahlperiode ein außerordentlich umfangreiches Arbeitsprogramm erfolgreich abgearbeitet. Ich denke, dass der Ausschuss eine Vielzahl von Gesetzesinitiativen beraten und verabschiedet hat, die dazu beigetragen haben, die soziale Lage der Bevölkerung zu verbessern. Eines der herausragendsten Gesetzesvorhaben war die Reform der gesetzlichen Rentenversicherung, mit der die Alterssicherung angesichts der demographischen Herausforderungen zukunftssicher gemacht und die Generationengerechtigkeit erhöht wurden. Wesentliches hat der Ausschuss im Bereich der Behindertenpolitik geleistet. Nicht nur mit der Schaffung des Sozialgesetzbuches IX, sondern auch mit dem Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen. Ähnliches gilt für die Arbeitsmarktpolitik, wo mit dem Job-AQTIV-Gesetz und den ersten Ansätzen der Reform der Bundesanstalt für Arbeit wichtige Weichenstellungen vorgenommen worden sind. Die Beratungen des Ausschusses waren davon geprägt, den sozialen Bedürfnissen der Menschen gerecht zu werden und den sozialen Charakter unserer Gesellschaft auch in einer globalisierten Welt zu bewahren.
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