23.09.2003 - Menschenrechtsausschuss besucht Ägypten und Afghanistan

In der Zeit vom 28. September 2003 - 5. Oktober 2003 unternehmen Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe eine Delegationsreise nach Ägypten und Afghanistan.

Im Mittelpunkt der Unterredungen in Ägypten (28.09.-30.09. 2003) steht neben dem Themenbereich "Islamisches Recht und Menschenrechte" insbesondere die Einhaltung der Menschenrechte im Anti-Terrorkampf. Vorgesehen sind u.a. Unterredungen auf Regierungsebene, Gespräche mit dem Präsidenten und Parlamentariern der Ägyptischen Volksversammlung, mit Rechtsgelehrten, mit Vertretern der El-Azhar Universität und mit Nichtregierungsorganisationen. Angestrebt wird zudem ein Gefängnisbesuch.

Im Mittelpunkt der Beratungen in Afghanistan (1.10 - 4. 10. 2003) steht die menschenrechtliche und die humanitäre Lage in der Region. Folgende Themen sind von zentralem Interesse: Die Förderung der Menschen- und Frauenrechte, die Wirksamkeit der "provincial reconstruction teams", der Stand des Justiz- und Polizeiaufbaus, die humanitäre Lage in den Provinzen und die sicherheitspolitische Lage in der Region.
Vorgesehen sind u.a. Gespräche auf Regierungsebene (Justiz-, Innen- und Frauenministerium), Treffen mit Mitgliedern der Unabhängigen Menschen-rechtskommission, Gespräche mit Vertretern der afghanischen Verfassungskommission, Beratungen mit den Sondergesandten der UN (Brahimi) und der EU (Verdrell), Unterredungen mit Richtern und Rechtsgelehrten, Besichtigung eines Gefängnisses, Gespräch mit dem deutschen Nato-Oberbefehlshaber ISAF und Gespräche mit Nichtregierungsorganisationen.

Neben der Vorsitzenden des Ausschusses, Christa Nickels, MdB, nehmen die Abgeordneten Angelika Graf, Christoph Strässer, Irmgard Karwatzki, Prof. Dr. Egon Jüttner und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger an der Reise teil.

Für Rückfragen steht Ihnen das Sekretariat des Ausschusses unter der Ruf-nummer (030) 227-33550 zur Verfügung. Während der Reise ist die Delegation unter 0170-3017073 zu erreichen (Aufenthalt in Kabul ausgenommen).

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