hib-Meldung
036/2005
Stand: 07.02.2005
Über deutsche Perspektiven durch EU-Osterweiterung informieren
15/4771). Laut Union ergeben sich durch
die Integration der zehn neuen Staaten in den EU-Binnenmarkt
erhebliche Wachstums- und Beschäftigungschancen für
Deutschland als stark exportorientiertem Land, "wenn die
EU-Osterweiterung durch eine gezielte nationale Politik erfolgreich
gestaltet" wird. Hierzu hat die Fraktion 62 Fragen gestellt und sie
in fünf Themenkomplexe gegliedert. Im Bereich der "allgemeinen
Wirtschaftsentwicklung" ist das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes
in den neuen EU-Ländern in den nächsten drei Jahren von
Interesse für die Union. Sie fragt auch nach dem
möglichen Zeitpunkt des Beitritts einzelner Länder zur
Euro-Zone. Beim Thema "Auswirkungen für Deutschland" wird
unter anderem gefragt, wie viele Unternehmen und Beschäftigte
vom Wachstum in den Beitrittsländern profitieren werden, wie
viele deutsche Firmen in den neuen EU-Nachbarstaaten registriert
sind und wie viele Firmen ihre Standorte in die neuen
Mitgliedsstaaten verlegt haben. Im Kapitel "Wirtschaftsentwicklung
für Deutschland" fordern die Abgeordneten Daten über das
Potenzial an Besuchern und Ausstellern aus den neuen EU-Staaten
für den deutschen Messemarkt, die Kooperationen des deutschen
Handwerks mit Betrieben aus den neuen Mitgliedern sowie das
Investitionsniveau der Staats- und Firmenhaushalte der neuen
EU-Länder im Vergleich zu westeuropäischem Durchschnitt.
Zur "Verkehrspolitik" soll die Regierung Angaben über die
Chancen deutscher Firmen beim Ausbau von Autobahnen und
Schienenverkehrswegen liefern und über die Zahl der Projekte
mit grenzüberschreitendem Charakter und über gestiegene
Verkehrsbelastungen in deutschen Regionen durch die
EU-Osterweiterung informieren. Zum Thema "Bildung und Wissenschaft"
erwarten die Fragesteller Auskunft über das Interesse
deutscher Schüler an tschechischer und polnischer Sprache
sowie polnischer und tschechischer Schüler an Deutsch. Gefragt
wird auch nach der Bewertung der Facharbeiterausbildung und
-qualifizierung in den neuen EU-Staaten im Vergleich zu deutschen
Facharbeitern und nach der Zahl von Kooperationen zwischen
deutschen Bildungseinrichtungen und Instituten der neuen
EU-Staaten.
Berlin: (hib/WOL) Neue Wirtschaftsperspektiven für Deutschland
durch die EU-Osterweiterung sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage
der CDU/CSU-Fraktion (Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2005/2005_036/05