hib-Meldung
061/2005
Stand: 01.03.2005
Verdeckte Feldbeobachtung zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln soll starten
15/4802) auf eine Kleine Frage
(15/4687) der FDP mit. Da die
Bundesländer nicht über die im Rahmen dieses Projektes
nötigen Daten verfügten, reiche eine lediglich
modifizierte Variante des Vorhabens nicht aus. Die Bundesregierung
erklärt, bisher seien 178.000 Euro in das Projekt investiert
worden. Die Vergabe etwa der gleichen Summe sei noch in Planung.
Den Vorwurf, die verdeckte Feldbeobachtung stelle eine
Überwachungsmethode dar, die in einem Rechtsstaat nicht
angewandt werden sollte, wies die Regierung zurück. Das
Projekt untersuche die Einhaltung einiger Bestimmungen, die bei der
Anwendung von Pflanzenschutzmitteln zu beachten seien. Dieses
Vorgehen habe nichts zu tun mit einer Kontrolle einzelner Landwirte
oder gar einer Kriminalisierung, entgegnete die Bundesregierung.
Die Auswahl der zu untersuchenden Flächen erfolge per
Zufallsziehung, um eine Grundlage für eine statistisch
repräsentative Auswertung zu schaffen. Ausgenommen seien
lediglich Flächen mit einem Sondergebietsstatus.
Berlin: (hib/MEM) Das Projekt der verdeckten Feldbeobachtung zur
Kontrolle eingebrachter Pflanzenschutzmitteln in gewässernahe
Landwirtschaftsflächen läuft mit Beginn der
diesjährigen Vegetationsperiode wie geplant an. Dies teilt die
Bundesregierung in ihrer Antwort (Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2005/2005_061/06