Deutsche Bahn begleicht 80 Prozent der Rechnungen innerhalb von 60 Tagen

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Deutsche Bahn AG (DB AG) begleicht bei ihren Bauvorhaben regelmäßig deutlich über 80 Prozent der Rechnungen innerhalb von 60 Tagen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/5068) auf eine Kleine Anfrage der FDP (15/4913) mit. Das Institut der Bauindustrie gebe auf der Grundlage einer eigenen Untersuchung an, dass zwischen Rechnungsstellung und Zahlung durch die DB AG durchschnittlich 99 Tage vergehen. Die Bundesregierung verfügt nach eigenen Angaben über keine Möglichkeiten, diesen Widerspruch aufzuklären. Der Einkauf von Leistungen und die Abwicklung von geschlossenen Verträgen liege in der ausschließlichen Verantwortung des Vorstandes der DB AG. Über dessen Entscheidungen zur Abwicklung einzelner Verträge liegen der Regierung keine eigenen Erkenntnisse vor, wie sie schreibt. Das Aktiengesetz gebe ihr auch nicht die Möglichkeit, insoweit das operative Tagesgeschäft des Unternehmens zu kontrollieren. Weiterhin teilte die Regierung mit, die aktuellen Nachtragsforderungen der Firma Walter Bau AG gegenüber der DB AG, deren Tochterunternehmen und von der DB AG beauftragten Subunternehmern seien ihr nicht bekannt. Auch gelte dies für die Zusammensetzung der Schulden dieser Firma. Die FDP hatte gefragt, ob es zutrifft, dass fast die Hälfte der gesamten Schulden, die die Insolvenz dieser Firma ausgelöst haben, auf offen stehenden Forderungen gegenüber der DB AG beruhen.