hib-Meldung
090/2005
Stand: 22.03.2005
Gesetzentwurf zum Modellprojekt "Begleitetes Fahren ab 17" geplant
15/5089) auf eine Kleine Anfrage der
FDP (15/4961) erklärt die Regierung,
die Gesetzesinitiative solle den Bundesländern die
Möglichkeit geben, das Modellprojekt "Begleitetes Fahren ab
17" einzuführen. Interesse an einem entsprechenden Projekt
hätten bislang Niedersachsen, Bayern, Bremen,
Nordrhein-Westfalen und Hamburg geäußert. Auch
Schleswig-Holstein habe die Schaffung der hierfür
erforderlichen Rechtsgrundlagen begrüßt.
Unterstützung durch die Bundesregierung erhält das
Modellvorhaben insbesondere deshalb, weil es zu einer Verbesserung
der Verkehrssicherheit beigetragen habe. So hätten erste
Schätzungen der Bundesanstalt für Straßenwesen im
Jahr 2004 bei jungen Verkehrsteilnehmern im Alter von 18 bis 24
Jahren einen deutlichen Rückgang der Verkehrstoten von noch
1.392 im Jahr 2003 auf ungefähr 1.230 junge Menschen ergeben.
Aus Sicht der Bundesregierung zeigt dies, dass die vorhandenen
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit wirken. Konkrete Gefahren
bei dem Projekt könne sie zurzeit nicht erkennen.
Berlin: (hib/SAS) Die Koalitionsfraktionen planen nach Angaben der
Bundesregierung, einen Gesetzentwurf zum "begleiteten Fahren ab 17
Jahren" in das parlamentarische Verfahren einzubringen. In ihrer
Antwort (Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2005/2005_090/06