Für Straßenbau in NRW bis 2015 rund 425 Millionen Euro jährlich eingeplant

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Insgesamt rund 51,5 Milliarden Euro hat die Bundesregierung im Bundesverkehrswegeplan für Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs beim Straßenbau vorgesehen. Nordrhein-Westfalen (NRW) hat daran gemäß geltendem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen einen Anteil von 16 Prozent. Weiter heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (15/5026) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/4882), auf NRW entfielen im Zeitraum 2001 bis 2015 - ohne Planungsreserve - für Investitionen in Neubau und Erweiterung der Bundesfernstraßen jährlich durchschnittlich 425 Millionen Euro. Aussagen zu den 2005 zur Verfügung stehenden Bundesmitteln für NRW für die Bereiche Schiene, Straße und Binnenwasserstraße könnten aber erst nach Verkündung des Haushaltsgesetzes 2005 gemacht werden. Im Weiteren erklärt die Bundesregierung, dass bei den Schienenweginvestitionen keine Länderquoten gebildet werden. Die Mittel würden dort eingesetzt, wo sie den größten Verkehrsnutzen hätten. Länderbezogene Auswertungen zum Einsatz von Bundesmitteln für Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes würden von den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes jeweils im Folgejahr nach den Jahresabschlussarbeiten erstellt. So seien in den Jahren 1999 bis 2003 Bundesmittel in Höhe von rund 2,4 Milliarden Euro für Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes in NRW eingesetzt worden. Dies entspreche jährlichen Investitionen in Höhe von durchschnittlich 480 Millionen Euro. Auch bei den Wasserstraßen werden nach Aussagen der Bundesregierung keine Länderquoten gebildet. Für die Bundeswasserstraßeninvestitionen ergebe sich nach dem Bundesverkehrswegeplans 2003 eine durchschnittliche jährliche Investitionssumme von rund 500 Millionen Euro bei einer zugrunde liegenden Finanzierungslinie in Höhe von 7,5 Milliarden Euro bis 2015. Für die Jahre 1999 bis 2004 beziffert die Regierung die getätigten Investitionen in die Wasserstraßen des Bundes in NRW auf insgesamt rund 680 Millionen Euro. Dies entspreche jährlichen Investitionen in Höhe von durchschnittlich etwa 113 Millionen Euro.