hib-Meldung
091/2005
Stand: 23.03.2005
Regierung stellt Bildung und Förderung in den Vordergrund ihrer Jugendpolitik
15/5028) auf eine Große Anfrage
der CDU/CSU-Fraktion (15/3396) hebt sie vier Schwerpunkte der
Jugendpolitik hervor. Dazu zählt sie einerseits ein
verbessertes Bildungsinfrastrukturangebot, etwa in Form von
Ganztagsschulen, oder den bedarfsgerechten Ausbau der
Kindertagesbetreuung. Im Weiteren setzt die Regierung auf eine
verbesserte politische Einbindung von Jugendlichen durch neue
Partizipations- und Mitgestaltungsmöglichkeiten in Projekten,
wie sie der nationale Aktionsplan "für ein kindergerechtes
Deutschland 2005 bis 2010" biete. Außerdem möchte sie
mit dem nationalen Pakt für Ausbildung und
Fachkräftenachwuchs vom Juni vergangenen Jahres eine Wende auf
dem Ausbildungsmarkt herbeiführen. Schließlich
erwähnt sie lokale und nationale Bündnisse für ein
besseres Infrastrukturangebot für Familien und Jugendliche und
für ein kinderfreundliches Deutschland. Die Bundesregierung
bezeichnet die Große Anfrage der Unionsfraktion zur
Jugendpolitik als "unvollständig", da diese zentrale Themen
wie frühere Förderung und Erziehung außer Betracht
lasse. Nicht eine Frage ziele in Richtung Betreuungssysteme. Die
Fragen der Union befassen sich unter anderem mit dem ehrenamtlichen
Engagement von Jugendlichen, mit "verändertem
Freizeitverhalten" und Jugendverbänden, mit der Förderung
der Freiwilligendienste für junge Menschen durch die
Bundesregierung sowie mit der Koordination und den Haushausmitteln
für verschiedene Programme für Teenager. Eigenen Angaben
zufolge möchte die Bundesregierung erreichen, dass Deutschland
bei der Kinder- und Familienfreundlichkeit bis zum Jahr 2010 zur
Spitze Europas aufschließt. Den Weg dafür ebnen soll ihr
die Agenda 2010, die einen "klaren Schwerpunkt" auf Sicherung der
Zukunftschancen für die nachfolgende Generation lege, etwa
durch die Konsolidierung der sozialen Sicherungssysteme. Sie
möchte dem Sozialstaat eine "neue Richtung" geben. So sollten
nicht allein finanzielle Transferleistungen im Mittelpunkt der
Kinder- und Jugendpolitik stehen, sondern neue Möglichkeiten,
an Entwicklungs- und Bildungschancen sowie am Erwerbsleben
teilzuhaben. Zu ihren finanziellen Leistungen für eine bessere
Jugendpolitik zählt sie unter anderem 4 Milliarden Euro, die
in den Ausbau von Ganztagsschulen fließen. Sie bewertet das
als "das größte Bildungsprogramm", das es in Deutschland
je gegeben habe. Unübertroffen seien auch die Investitionen in
Bildung und Forschung: 2005 seien es beinahe 10 Milliarden Euro
gewesen. Als Erfolg wertet sie die Zahl der studierenden jungen
Menschen, die seit 1998 um rund acht Prozent auf jetzt über 36
Prozent gestiegen sei. Dazu habe die Bafög-Reform einen
entscheidenden Beitrag geleistet.
Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung beschreibt ihre Jugendpolitik
als einen Paradigmenwechsel, "weg von der alleinigen Fixierung auf
eine monetäre Kinder- und Familienpolitik hin zu einer
qualitätsorientierten Infrastruktur für Kinder und
Eltern". In ihrer Antwort (Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2005/2005_091/02