hib-Meldung
123/2005
Stand: 27.04.2005
Finanzentwicklung der Sozialversicherungen unter der Lupe
15/5393). Die Bundesregierung wird
aufgefordert, zu den Rücklagen bzw. zur Beitragsentwicklung in
der gesetzlichen Rentenversicherung, in der Krankenversicherung
sowie in der sozialen Pflegeversicherung detaillierte Angaben zu
machen. Die Union erkundigt sich weiterhin nach dem Schuldenstand
und den jährlichen Verpflichtungen der gesetzlichen
Krankenversicherung, beginnend ab 1998. Ferner sei zu
erläutern, wann der Mittelbestand der sozialen
Pflegeversicherung "die Schwelle von 1,5 Monatsausgaben"
unterschreitet und welche Maßnahmen zum Finanzausgleich die
Bundesregierung plant. Ebenso sollen die Entlastungen in der
Rentenkasse infolge der "Ökosteuereinnahmen" mitgeteilt
werden.
Berlin: (hib/MMÜ) Für die Finanzentwicklung in den
Sozialversicherungen interessiert sich die CDU/CSU-Fraktion in
einer Kleinen Anfrage (Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2005/2005_123/03