GAUCK: DATEN DER �uml;AUPTVERWALTUNG AUFKLÄRUNG�uml;ENTSCHLÜSSELN

Bonn: (hib) nl- Eine Zusammenfassung des Wissens der Hauptverwaltung Aufklärung des Staatssicherheitsdienstes der DDR zwischen 1969 und 1987 könnten die Computerbänder enthalten, mit deren Entschlüsselung die Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, begonnen hat. Wie Gauck am Mittwoch nachmittag im Ausschuß für die Angelegenheiten der neuen Länder berichtete, handele es sich aber nicht um das Wissen der Staatssicherheit über den Westen und die Bundesrepublik insgesamt. Die Bänder enthielten unter anderem 97.401 Einträge von 4.500 Registriernummern. Wenn diese Registriernummern mit den Daten abgeglichen werden könnten, die sich noch in den Händen des US-Geheimdienstes befinden, könnten Registriernummern den jeweiligen Klarnamen zugeordnet werden. Aus diesem Grund wolle das Kanzleramt nun mit den USA über eine Herausgabe der in den USA befindlichen Quellen verhandeln. Nicht bekannt sei, wie diese Personenbestandsdaten der HVA nach der Wende in den Besitz der USA gelangt seien. Ein Teil der Datenbänder, die der Gauck-Behörde vorliegen, sei gelöscht, ein anderer überschrieben und nicht nutzbar, und von einem dritten Teil werde erwartet, daß sie lesbar gemacht werden können. Gauck betonte, seine Behörde sei keine Ermittlungsbehörde. Man sei aber bereit, konstruktive Lösungen zur Gefahrenabwehr mitzugestalten. Der Generalbundesanwalt sei an den Informationen interessiert und habe eine Reihe von Vorermittlungsverfahren eingeleitet. Für die Öffentlichkeit würden die Informationen "sicher nicht kurzfristig" zur Verfügung gestellt werden. Zunächst werde man die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abwarten müssen. Auf die Frage, weshalb die Bänder jetzt erst entschlüsselt würden, sagte Gauck, daß es dazu aufgrund der Aufgabenstellung der Behörde nach dem Stasi-Unterlagengesetz zunächst keine Priorität gegeben habe.

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