Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 1999 >
51/1999
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

ZUR PRODUKTION VON MINEN STELLUNG NEHMEN (KLEINE ANFRAGE)

Bonn: (hib) aw- Zur Produktion von Minen, welche nicht vom Anti-Personen-Minen-Verbotsvertrag, der im Jahre 1997 im kanadischen Ottawa unterzeichnet wurde, betroffen sind, soll die Bundesregierung Stellung nehmen. Dies verlangt die PDS in einer Kleinen Anfrage (14/493). Die Angaben der Regierung sollen sich dabei auf in Deutschland ansässige oder tätige Firmen beziehen. Von Interesse ist auch, welche Mittel für die Neu- oder Ersatzbeschaffung sogenannter High-Tech-Minen für die Bundeswehr eingesetzt wurden. Die Abgeordneten beziehen sich dabei auf von ihnen referierte Aussagen der Rüstungsindustrie, denen zufolge dieses Minen der sogenannten 2. und 3. Generation insofern effektiver seien, da mit einem geringeren Aufwand an Munition, Waffen und Personal ein Vielfaches an Zerstörungsleistung erreicht werden könne. Ob die Regierung die Forderung der internationalen Kampagne gegen Landminen unterstützt, auch solche Minen, welche nicht vom Ottawa-Vertrag betroffen sind, mit einem Exportverbot zu belegen, soll ebenfalls dargelegt werden.



Herausgeber: Deutscher Bundestag
Bonn, Bundeshaus, Telefon 02 28 / 1 62 56 42, Telefax 1 62 61 91
Verantwortlich: Dr. Yvonne Kempen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Andrea Kerstges, Michael Klein, Silvia Möller, Dr. Volker Müller

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/1999/9905111
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf