ZUM GEOINFORMATIONSWESEN AUSKUNFT GEBEN (GROSSE ANFRAGE)

Berlin: (hib/MAR-in) Welche Bedeutung diese Bundesregierung der Geoinformation beimisst, will die CDU/CSU-Fraktion in einer Großen Anfrage (14/3214) wissen.

Nach Angaben der Union hat die Bundesregierung am 17. Juni 1998 den "Bericht zur Verbesserung auf dem Gebiet des Geoinformations- und Kommunikationswesens in Deutschland" beschlossen.

Darin werde festgestellt, Geoinformationen, also orts- und raumbezogene Daten zur Beschreibung von Gegebenheiten eines Landes, bilden weltweit ein Wirtschaftsgut ersten Ranges mit zunehmender Bedeutung.

Ein effizienter und ressourcenschonender Umgang mit Geoinformationen sei jedoch nicht gewährleistet. Das liege zum einen an einer unübersehbaren Vielfalt an Datenquellen; andererseits blieben vorhandene Datenquellen ungenutzt.

Die Bundesregierung habe deshalb, so die CDU/CSU, 1998 zur Verbesserung der Koordinierung einen ständigen "Interministeriellen Ausschuss für Geoinformationswesen" (IMAGI) unter Federführung des Bundesinnenministeriums eingerichtet.

Weiter habe die Regierung beschlossen, "zur besseren Vertretung der deutschen Interessen im Ausland, insbesondere gegenüber der EU, einen hochrangigen Vertreter auf Bundesebene in Fragen der Geoinformation nach außen" einzusetzen.

Wie die Unionsfraktion anmerkt, sind seither bald zwei Jahre vergangen, Verbesserungen im Geoinformationswesen aber kaum festzustellen.

Existenz und Arbeit des IMAGI seien einer breiteren Öffentlichkeit unbekannt geblieben. Ein hochrangiger Vertreter auf Bundesebene zur besseren Vertretung der deutschen Interessen im Ausland sei nicht berufen worden.

Die CDU/CSU-Fraktion fragt deshalb die Bundesregierung, wie sie zum Kabinettsbeschluss vom 17. Juni 1998 steht.

Sie will auch in Erfahrung bringen, warum die Regierung nichts über die Arbeit des IMAGI verlautbart, welche Politik sie innerhalb der Europäischen Union in Bezug auf das Geoinformationswesen verfolgt und welche Stellung Deutschland im Geoinformationsmarkt im europäischen und außereuropäischen Vergleich einnimmt.

Daneben interessiert die Fraktion, ob die Bundesregierung eine stärkere Förderung beim Aufbau von Fernerkundungssystemen auf europäischer Ebene oder eine gezielte Förderung beim Aufbau von Forschungs- und Pilotprojekten im Bereich Geoinformationen plant und inwieweit Urheber-, Nutzungsrechts- und Datenschutzfragen die Verwertung von Geodaten beeinträchtigen.

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