76 MILLIARDEN DM IN VERKEHRSWEGE IM OSTEN INVESTIERT (ANTWORT)

Berlin: (hib/VOM-vb) Von 1991 bis 1998 sind in den neuen Ländern rund 76 Milliarden DM in die Bundesverkehrswege investiert worden.

Dies berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/3193) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (14/1877).

Dies entspreche über 40 Prozent des Gesamtinvestitionsvolumens. Damit sei es gelungen, die Verkehrsinfrastruktur bereits heute soweit aus- und neu zu bauen, dass einerseits die Verkehrsverbindungen zwischen den alten und den neuen Ländern den Notwendigkeiten entsprechen und andererseits die Infrastruktur ihren Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung der neuen Länder leiste.

Besondere Priorität komme dabei den 17 Verkehrsprojekten Deutsche Einheit (VDE) mit einem Gesamtvolumen von rund 69 Milliarden DM zu.

Alle Projekte seien im Bau, bis 1998 seien dafür rund 29 Milliarden DM aufgewendet worden, davon rund 60 Prozent für die Schienenprojekte, von denen bereits fünf in Betrieb genommen worden seien.

In den Ausbau der Schienenverbindungen zwischen Ost und West seien bis 1998 rund 35 Milliarden DM investiert worden.

Zusätzlich zu den Neubauten seien von 1994 bis 1998 sogenannte "investive Altlasten" im Umfang von rund 14,1 Milliarden DM beseitigt worden.

Dadurch hätten die Verkehrsverbindungen vor allem von und nach Berlin verbessert werden können. Für den Bundesfernstraßenbau seien bis 1998 über 25 Milliarden DM in den neuen Ländern investiert worden.

Auch hier hätten die VDE Vorrang, in die bis Ende 1998 rund 10,5 Milliarden DM geflossen seien. Bis November 1999 hätten rund 800 km Autobahnen neu gebaut oder sechsstreifig erweitert werden können.

Weitere rund 430 km seien im Bau. In den neuen Ländern seien zudem 39 Ortsumgehungen fertiggestellt worden.

Mit über zwei Milliarden DM sei in den vergangenen Jahren das bestehende Wasserstraßennetz saniert worden.

Derzeit konzentriere sich der Ausbau auf die Wasserstraßenverbindung Hannover-Berlin mit dem Bau des Wasserstraßenkomplexes Magdeburg als Schwerpunkt.

Mit ihrem Investitionsprogramm 1999 bis 2003 stelle die Regierung allein 13,3 Milliarden DM für den Weiterbau der VDE zur Verfügung.

Dies entspreche einem Anteil von rund 20 Prozent an den Gesamtinvestitionen. Mit einem Anteil von 45 Prozent beim Verkehrsträger Bundesschienenwege, 60 Prozent beim Verkehrsträger Bundesfernstraßen und 43 Prozent beim Verkehrsträger Bundeswasserstraßen würden die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur der neuen Länder nach wie vor auf hohem Niveau weitergeführt.

Im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes habe der Bund von 1991 - 1998 fast 14 Milliarden DM bereitgestellt, um die Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden zu verbessern.

Förderschwerpunkt sei der Wiederaufbau und Ausbau der S-Bahnen vor allem in Berlin und der Stadt- und Regionalbahnen gewesen.

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