KRIEGSGRÄBERFÜRSORGE MIT RUSSLAND ERLÄUTERN (KLEINE ANFRAGE)
Berlin: (hib/VOM-aw) Die PDS-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, wie und wann das deutsch-russische Abkommen über Kriegsgräberfürsorge von 1992 in beiden Ländern ratifiziert worden ist.
In einer Kleinen Anfrage (14/3823) erkundigen sich die Abgeordneten, in welcher Höhe Mittel des Bundes für deutsche Soldatengräber in Russland sowie für russische Soldatengräber in Deutschland bereit stehen und in welcher Höhe sich die Länder und Gemeinden an der Kriegsräberfürsorge beteiligen.
Die PDS fragt, wer Anspruch auf die Mittel hat und wie ihre Bereitstellung geregelt ist, ob vergleichbare Kriegsgräberfürsorge-Abkommen auch mit anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion existieren und welches die wesentlichen Maßgaben dieser Abkommen sind.
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