WEITERE EINSCHNITTE BEI AUSWÄRTIGER KULTURPOLITIK (UNTERRICHTUNG)

Berlin: (hib/BOB-ku) Die Mittelausstattung des Kulturhaushaltes des Auswärtigen Amtes ist nach Angaben der Bundesregierung im Jahr 2000 unter das Niveau von 1991 zurückgefallen.

Dies geht aus dem als Unterrichtung (14/4312) vorgelegten Bericht der Regierung zur Auswärtigen Kulturpolitik 1999 hervor.

Auch die mittelfristige Finanzplanung sehe für die kommenden Jahre angesichts des Konsolidierungskurses der Regierung keine Zuwächse vor.

Es sei hingegen zunächst mit weiteren Etateinschnitten zu rechnen. Einsparungen werden weiteren Angaben zufolge mit Schwerpunkt im Bereich der institutionellen Förderung (Personal- und Verwaltungsausgaben), bei kulturellen Mittlerorganisationen und im Auslandsschulwesen realisiert.

Damit wolle man vermeiden, dass der Anteil der Projektmittel von bislang etwa 30 Prozent am Gesamtvolumen des Kulturhaushalts weiter schrumpfe.

Laut Unterrichtung wird der Sparzwang im Hinblick auf die sich damit abzeichnende Verminderung der kulturpolitischen Handlungsmöglichkeiten im Ausland von allen Beteiligten bedauert.

Zugleich setze sich jedoch die Erkenntnis durch, dass damit auch die Chance für Reformen mit dem Ziel eröffnet werde, durch strukturelle Veränderungen, Straffungen sowie Anpassungen an die Entwicklung der Technik (insbesondere der Medien) den Mitteleinsatz in der Auswärtigen Kulturpolitik insgesamt zu optimieren.

Die Regierung erläutert zudem, im Berichtsjahr habe die konzeptionelle, strukturelle und inhaltliche Neuausrichtung der Auswärtigen Kulturpolitik im Vordergrund der gemeinsamen Anstrengungen des Auswärtigen Amtes, der übrigen beteiligten Ressorts der Bundesregierung, der Mittlerorganisationen und der Länder gestanden.

Ziel dieser Bemühungen sei gewesen, die Auswärtige Kulturpolitik als "integralen Bestandteil der deutschen Außenpolitik" zu stärken und an die veränderten politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland und der Welt, aber auch an neue Entwicklungen im Bereich der Kommunikation und der Medien anzupassen.

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