Zum Vorgehen von IWF und Weltbank beim Schuldenerlass Stellung nehmen

/Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Chefs des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank haben sich nach Informationen der PDS-Fraktion gegen einen umfassenden Schuldenerlass für die ärmsten Entwicklungsländer ausgesprochen. Darauf verweisen die Abgeordneten in einer Kleinen Anfrage (14/5617). Die PDS will von der Bundesregierung wissen, welche Position sie zu den Forderungen der "ärmsten und armen Entwicklungsländer" gegenüber IWF und Weltbank nach einem umfassenden Schuldenerlass einnimmt. Gefragt wird auch, ob die Regierung die Position der IWF- und Weltbankchefs unterstützt, dass nicht ein umfassender Schuldenerlass, sondern die "Verbesserung des Klimas für Investoren" das Erfolg versprechende Rezept sei. Die Fraktion erkundigt sich ferner, ob es die Regierung für sinnvoll hält, aus rückzuzahlenden Schulden zum Teil einen Gegenwertfonds für die Bekämpfung von Aids und die Wiedereingliederung von Aids-Waisen zu finanzieren.