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206/2001
Stand: 20.07.2001
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Im Bundeshaus notiert:

/Recht/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Die mögliche Vorlage eines Antidiskriminierungsgesetzes durch die Koalition interessiert die PDS in einer Kleinen Anfrage (14/6696). SPD und Bündnis 90/Die Grünen hätten in der Koalitionsvereinbarung ein Gesetz gegen Diskriminierung von Minderheiten angekündigt. Der Abgeordnete Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen) habe zudem unlängst erklärt, dass Rot-Grün an einem "umfassenden Antidiskriminierungsgesetz" arbeite, schreibt die PDS. Gefragt wird unter anderem, ob das Gesetzgebungsverfahren in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden soll.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2001/2001_206/09
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