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079/2002
Stand: 22.03.2002
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Rechtsextremismus: Im Jahr 2001 vier Buchtitel und 16 Tonträger indiziert

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Berlin: (hib/WOL) "Indiziert" - auf die Verbotsliste gesetzt - wurden im Jahr 2001 vier Buchtitel und 16 Tonträger wegen Verherrlichung des Nationalsozialismus, Verleugnung und Verharmlosung der Verbrechen des Dritten Reiches, Propagieren von Ausländerhass oder Verherrlichung des Krieges. Dies erklärt die Regierung in der Antwort (14/8470) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/8332). Zur Beschlagnahme von CDs mit rechtsextremistischen Inhalten verweist die Regierung auf ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/8337). Hingewiesen wird auch auf die monatlich veröffentlichte Liste der Indizierungen durch die Bundesprüfstelle im "Bundesanzeiger". Dieser sei von jedermann beziehbar. Monatlich informiert werde außerdem der Börsenverein des Deutschen Buchhandels. Darüber hinaus biete "BPjS-Aktuell" als eigene Publikation der Bundesprüfstelle einen Vierteljahresüberblick der Indizierungen. "BPjS-Aktuell" werde an Gewerbetreibende gegen Entgelt abgegeben. Einrichtungen der freien und öffentlichen Jugendhilfe sowie öffentlicher Bibliotheken erhalten die Ausgabe kostenlos, heißt es.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2002/2002_079/03
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