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092/2003
Stand: 06.05.2003
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Lkw-Maut soll wie geplant zum 31. August 2003 kommen

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/POT) Die Bundesregierung geht davon aus, dass der Zeitplan zur Einführung der entfernungsabhängigen Lkw-Maut zum 31. August 2003 eingehalten werden kann. Dies geht aus ihrer Antwort (15/892) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/855) hervor. Die EU-Kommission hat nach Angaben der Regierung keine Bedenken gegen die Einführung der Lkw-Maut geäußert. Zurzeit würden verschiedene Möglichkeiten von Harmonisierungsschritten, die die Einführung der Lkw-Maut zur Entlastung des deutschen Transportgewerbes begleiten sollen, zwischen Bundesregierung und EU-Kommission besprochen. Über die in Betracht zu ziehenden Harmonisierungsmodelle fänden derzeit noch Abstimmungsgespräche zwischen den Ressorts statt, heißt es in der Antwort weiter.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2003/2003_092/10
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