Bei Abfallvermeidung die ökologisch und ökonomisch beste Verwendung finden

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Die Bundesregierung geht davon aus, dass die EU-Kommission bei der Strategie für Abfallvermeidung und -recycling die "ökologisch und ökonomisch beste Verwendung" anstrebt. In der Antwort der Regierung (15/2062) auf eine Kleine Anfrage der FDP (15/1940) heißt es, bei der Auswahl von Instrumenten und Maßnahmen zur Stärkung der Vermeidung und des Recyclings sollte die Kommission regelmäßig auch alternative Maßnahmen betrachten und bewerten. Mit der Vorlage einer thematischen Strategie für die Abfallvermeidung für den September des nächsten Jahres will die Kommission die Abfallwirtschaftsstrategie aus dem Jahre 1997 fortschreiben, schreibt die Regierung weiter. Die Exekutive will sich nach eigenen Worten dafür einsetzen, dass das Subsidiaritätsprinzip auch bei der Aufgabenerfüllung in der Abfallwirtschaft angewandt wird. Gegenwärtig sei nicht zu erkennen, dass die EU-Kommission in der zu erarbeitenden Strategie von diesem Prinzip abweichen will. Die Regierung erwartet, dass die Kommission die voraussichtlichen Kosten und den absehbaren Vollzugsaufwand des Recyclings berücksichtigen wird. Die Mitgliedstaaten und Verbände seien im Rahmen eines Konsultationsprozesses dazu aufgerufen, auf die voraussichtlichen Kosten und den absehbaren Vollzugsaufwand der zu diskutierenden Handlungsoptionen hinzuweisen. Die Regierung arbeitet den Angaben zufolge auf eine europäische Harmonisierung der Standards auf möglichst hohem Niveau hin. Sie habe sich in den EU-Gremien ständig für hohe und harmonisierte Standards der Abfallvermeidung und des Recyclings eingesetzt.