Zwei Millionen Fahrgäste im Schiffsverkehr mit Polen

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Nach Angaben des Verbands Deutscher Reeder sind im Jahr 2002 mit allen deutschen Schiffen im Schiffsverkehr zu polnischen Häfen rund zwei Millionen Fahrgäste befördert worden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/2205) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/2094) mit. Für 2003 werde von etwa 2,2 Millionen Fahrgästen ausgegangen. Nach Angaben des Verbandes steuern in der deutsch-polnischen Grenzregion fünf deutsche Reedereien mit 21 Fahrgastschiffen polnische Häfen an. Das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommerns rechne damit, heißt es in der Antwort, dass in Vorpommern bis zu 1000 Arbeitsplätze direkt oder indirekt vom aktuellen Angebot der Reeder abhängig sind. Die Liberalen hatten unter anderem gefragt, wie viele deutsche Arbeitsplätze durch die Abschaffung des zollfreien Einkaufs auf Schiffen in der deutsch-polnischen Grenzregion zum 1. Mai 2004 potenziell gefährdet sind. Die Bundesregierung gibt zu Bedenken, dass bei der Abschaffung des zollfreien Einkaufs auf Schiffen im Jahre 1999 ein Verlust von bis zu 5700 Arbeitsplätzen in den deutschen Küstenländern erwartet worden sei. Tatsächlich habe sich der Verlust jedoch lediglich auf 400 bis 500 Arbeitsplätze beschränkt.

Weiter heißt es in der Antwort, Polen sei im Zuge der Beitrittsverhandlungen zur EU eine Übergangsfrist bis zum Erreichen der globalen Mindestverbrauchssteuer auf Zigaretten bis Ende 2008 eingeräumt worden. Während der Übergangsfrist hätten die jetzigen EU-Staaten die Möglichkeit, die derzeitigen Mengenbeschränkungen gegenüber Nicht-EU-Staaten aufrecht zu erhalten, sodass im Reiseverkehr weiterhin das bei Einfuhren aus diesen Staaten geltende Freimengenniveau gelte. Deutschland plane, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen, sodass nicht mehr als 200 Zigaretten pro Person von Polen nach Deutschland steuerfrei mitgebracht werden dürfen.