Union und FDP benennen neue Aspekte zur verstärkten HIV/Aids-Bekämpfung

Entwicklungszusammenarbeit/Antrag

Berlin: (hib/WOL) Neue Aspekte nennt die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag, wonach "Entwicklungspolitik die Bekämpfung von HIV/Aids verstärkt bekämpfen muß" (15/2465). Die Fraktion bezieht sich dabei auf Schätzungen von UNAIDS, nach der die künftigen Epizentren der weltweiten Epidemie in Indien und China sowie in Osteuropa und Zentralasien liegen. In Osteuropa und Zentralasien seien derzeit mehr als 1,5 Millionen Menschen mit dem Virus infiziert, davon allein 1 Million in der Russischen Föderation. Aber auch in den baltischen Staaten, der Ukraine und in Moldawien steige die Anzahl der HIV/Aids-infizierten Menschen stetig an. Dadurch - so die Union - werde deutlich, dass HIV/Aids keinesfalls nur ein afrikanisches Problem sei. Eine unverzügliche und konsequente Intervention zum jetzigen Zeitpunkt könne die Epidemie in Osteuropa eindämmen, bevor ihre Folgen das gleiche Ausmaß wie auf dem afrikanischen Kontinent erreichen. Nach Angaben von UNAIDS dem gemeinsamen Programm der Vereinten Nationen für Bekämpfung von HIV/Aids leben heute mehr als 40 Millionen HIV-infizierte Menschen, davon fast 30 Millionen in Afrika.

In ihrer Initiative fordert die Unionsfraktion dazu auf, der Bekämpfung von HIV/Aids auch in Deutschland einen höheren politischen Stellenwert einzuräumen und damit dem Beispiel von Großbritannien, Irland, Frankreich oder den USA zu folgen. Zu prüfen sei unter anderem, ob das Vorliegen eines angemessenen politischen Engagements für die HIV/Aids-Bekämpfung als Bedingung einer bilateralen Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern bei hohem HIV/Aids-Infektionsraten angesehen werden müsse. Bei den Ausgaben für HIV/Aids-Bekämpfung müsse zudem eine größere Transparenz hergestellt werden. Dabei sei aufzuzeigen, ob die Richtlinien zur Ermittlung der HIV/Aids-Ausgaben den 25 Kategorien der sogenannten Schlüssel-Interventionen UNAIDS entsprechen. Mit dem finanziellen Engagement beim Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) müsse auch Deutschlands Anspruch geprüft werden, einen Sitz im GFATM-Vorstand zu übernehmen.

Die Liberalen sehen den Schwerpunkt der HIV/Aids-Bekämpfung dagegen nach wie vor in Afrika. Laut Antrag(15/2469) will die FDP "Aids zu einem Hauptanliegen der Entwicklungsarbeit zu machen". Die Abgeordneten argumentieren, Deutschland müsse - ähnlich wie Frankreich - seine Beiträge um ein Vielfaches erhöhen. Während aus Deutschland dem GFATM für 2004 Zusagen über 38 Millionen Euro vorläge, habe Frankreich bereits 2002 und 2003 je 50 Millionen Euro gezahlt und für 2004 insgesamt 150 Millionen Euro avisiert. Insgesamt werden diese Kosten nach Ansicht der Liberalen noch weiter steigen. Doch jeder Euro, der jetzt in die Behandlung von HIV-Infizierten investiert werde, erspare "uns in der Zukunft ein Vielfaches für Aufwendungen an humanitärer Hilfe", erklären die Abgeordneten.