Union: Über Zukunftsfähigkeit deutscher Autobahnservicebetriebe informieren

Verkehr und Bauwesen/Große Anfrage

Berlin: (hib/POT) Die CDU/CSU-Fraktion erkundigt sich in einer Großen Anfrage (15/2620) nach der Zukunftsfähigkeit deutscher Autobahnservicebetriebe. Für die Attraktivität Deutschlands als Tourismusstandort seien Autobahnraststätten von großer Bedeutung, da die meisten deutschen Urlauber und ausländischen Touristen mit dem Pkw oder dem Bus durch Deutschland reisten. Auch im Hinblick auf Transitreisende seien Raststätten eine Visitenkarte für den Tourismusstandort Deutschland, die den Eindruck über die Attraktivität des Transitlandes entscheidend mitprägten, heißt es in der Anfrage weiter. Den Angaben der Union zufolge steht das dicht gewobene Netz der Autobahnservicebetriebe in Deutschland in diesem Jahr vor ökonomisch wichtigen Herausforderungen, da die Konsumzurückhaltung der Verbraucher und die steuerlichen Rahmenbedingungen insbesondere bei der Mineralölsteuer zu erheblichen Absatz- und Umsatzeinbrüchen gerade im Bereich der grenznahen Tankstellen führten. Vor diesem Hintergrund will die Union wissen, wie die Bundesregierung dauerhaft den Erhalt leistungsfähiger mittelständischer Wettbewerbsstrukturen an den Autobahnraststätten gewährleisten will und ob sie Vorkehrungen für notwendig hält, die die Entwicklung marktbeherrschender Stellungen in den Bereichen Gastronomie, Einzelhandel und Tankstellen verhindern.

Darüber hinaus soll die Regierung sagen, welche Standards nach ihrer Ansicht an einer Raststätte gegeben sein müssen und ob die deutschen Autobahnservicebetriebe diese bei Parkplätzen, Toiletten, Tankstellen, Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie erfüllen. Von Interesse ist für die Fraktion auch, ob die Kapazität der Raststätten und ihre Anzahl vor dem Hintergrund der bevorstehenden EU-Osterweiterung ausreicht oder ob weitere Ausbaumaßnahmen ergriffen werden müssen. Außerdem verlangt die CDU/CSU Auskunft darüber, wie die Regierung die aktuelle Sicherheitslage in und um die Autobahnservicebetriebe beurteilt, welche Informationen sie über Unfälle von Fußgängern an Raststätten hat und ob daraus die Notwendigkeit von Verbesserungen bei der Verkehrssicherheit resultiert.