Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2004 > 151 >
151/2004
Stand: 07.06.2004
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

Datenschutz beim Einsatz von Radiofrequenztechnik gewährleistet

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung erkennt keinen Bedarf, um beim Einsatz von Radiofrequenztechnologie Personen datenschutzrechtlich weitergehend zu schützen. Wie sie in ihrer Antwort (15/3190) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/3025) erklärt, kommt es bei der datenschutzrechtlichen Beurteilung der "Radio Frequency Identification" (RFID) auf dessen konkreten Einsatzbereich an. Nach Kenntnis der Regierung wird eine automatisierte kontaktlose Datenübermittlung und -erfassung unter Einsatz der Radiofrequenztechnologie derzeit in Verfahren der Industrieautomation, des Warenmanagements und der Tieridentifikation sowie bei Zutrittssystemen und elektronischen Wegfahrsperren eingesetzt. Bei Zutrittssystemen, die auf RFID-Technik basieren, würden regelmäßig personenbezogene Daten übermittelt, heißt es weiter. Ein Missbrauch sei hierzu zwar denkbar, weil ein RFID-Chip theoretisch unbemerkt vom Besitzer ausgelesen werden könne, allerdings verfüge die bislang bei Zutrittssystemen eingesetzte Technik nur über eine sehr begrenzte Reichweite. RFID-Karten müssten vom Nutzer bewusst unmittelbar am Lesegerät vorbeigeführt werden. Keine personenbezogenen Daten enthielten RFID-Etiketten in reinen Automations-, Warenmanagement-, oder Logistiksystemen. Diese würden aus größerer Entfernung ausgelesen. Ein Personenbezug könnte grundsätzlich dadurch hergestellt werden, dass der RFID-Chip eine eindeutige Kennung enthält und zusätzlich, etwa unter Einsatz einer Kundenkarte, die Identität des Käufers erfasst werde. Allerdings wird nach Informationen der Bundesregierung eine solche Kombination von Produkt- und Käuferdaten von Unternehmen in Deutschland nicht eingesetzt. Daraus ergibt sich für sie, dass eine heimliche Erstellung umfassender Bewegungsprofile nach dem gegenwärtigen Stand der Technik praktisch ausgeschlossen ist.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2004/2004_151/05
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf