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163/2004
Stand: 21.06.2004
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FDP erkundigt sich nach der Altersversorgung für Bergmänner

Gesundheit und Soziale Sicherung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Die Anerkennung der Altersversorgung für Bergmänner in der Carbochemie interessiert die FDP in einer Kleine Anfrage (15/3285). Die Abgeordneten erläutern, diese Branche habe nur im nordwestsächsischen Kohlerevier (Region Leipzig) bis 1997 existiert. Da die Arbeit in der Carbochemie die Gesundheit extrem belastete, unterlägen die Arbeiter einem erhöhten Risiko an Krebs zu erkranken. Der Anfrage zufolge wurden auf Basis von DDR-Recht und nach der Wiedervereinigung weiterhin erworbene Rentenanwartschaften für "bergmännische Untertagetätigkeiten" rückwirkend aberkannt. Für die Betroffenen habe dies den Verlust des Rechts auf abschlagsfreie Frühverrentung zur Folge. Die Regierung soll nun erklären, wie viele Arbeiter in der Carbochemie durch diese Regelung betroffen sind und auf welche Summe sich der finanzielle Verlust der Rentenansprüche bei einer durchschnittlichen Erwerbsbiographie bemisst. Auch soll die Exekutive erläutern, wann sie ein Gesetz zur Anerkennung der Altersversorgung aus bergmännischer Tätigkeit in der Carbochemie vorlegen will.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2004/2004_163/09
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