Startseite > Blickpunkt Bundestag > Blickpunkt Bundestag - Jahresübersicht 1998 >

Blickpunkt Bundestag

Juli 02/1998

titelthema

Bürgerparlament Bundestag
Für die Abgeordneten haben die Probleme Namen und Gesichter
Notrufsäule Petitionsausschuß
"Forum für den Dialog"
Interview mit Christa Nickels, Vorsitzende des Petitionsausschusses
Abgeordnete - Ansprechpartner im Wahlkreis

essay

"La leçon du Bundestag"
Der deutsche Parlamentarismus aus französischer Sicht
von Alfred Grosser

aktuell

Einsatz für den Frieden
Die Kosovo-Krise und die SFOR-Mission in Bosnien
"Der SFOR-Einsatz ist schon jetzt ein Erfolg."
Interview mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Karl-Heinz Hornhues (CDU/CSU)

Seitenanfang

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

Einsatz der Bundeswehr in Bosnien verlängert
Parlament stimmt für Bundesgrenzschutz-Novelle
Mit Gen-Analysen Tätersuche erleichtern
Kein Erfolg für Initiative gegen Jugendkriminalität
Beschlüsse
Verstümmelung der Genitalien ahnden
Gegen die Todesstrafe
Einsatz der UNO für die Menschenrechte unterstützen

inneres

Kontroverses Urteil über Rolle des BND bei Plutonium-Affäre
Beschlüsse
Ausschuß lehnt Fonds für Holocaust-Opfer ab
Entsolidarisierung mit Sorge gesehen
Kein Recht auf Arbeitsverweigerung
"Situation im Osten hat sich verbessert"
Mehr Empfänger von Arbeitslosenhilfe
Transformationsprozeß verschieden bewertet
Stiftungsrat bestimmt
Beamtenbezüge werden angepaßt
Antworten
Reformvorschlag für Gemeinden abgelehnt
Richtlinien trotz Bedenken umsetzen
Ohne Wahlstatistik
Keine Einschränkung
Bundestag für neue Wege zur Entlastung der Zivilgerichte
Patentanwalt nur mit Jurastudium
Notar-Berufsrecht neu geregelt
Die Zulassung vereinfachen
Über Sterilisation weiter informieren
Noch kein Votum zum Tierschutz
Vermögensfragen schneller klären
Engagement für Gerichtshof fortsetzen
Religiöse Auffassungen besser schützen
Initiativen der Opposition zum Mietrecht ohne Erfolg
Gespräche in Athen und Bukarest
Auch mit geändertem Antrag gescheitert
Bundestag: Verzicht auf Stellungnahme
Konsequenzen aus Krawallen bei der WM diskutiert
Die Kooperation im Sportausschuß gelobt

arbeit und soziales

Geduldete Flüchtlinge erhalten weiterhin Sozialhilfe
Mehr um private Kurgäste werben
Neue Frist für Medizinprodukte
Arzneimittelsicherheit und -überwachung soll besser werden
Haftungsnovelle ist gescheitert
Diabetes-Plan der SPD abgelehnt
Hörschäden früher erkennen
Beschlüsse
Antibiotika in Tierfutter umstritten
Gehörlose umfassend fördern
Abgeordnete verabschiedet
Anfragen
Gemeinnützigkeit in Europa erhalten
Bundestag gegen SPD-Aktionsprogramm
Ab 1999 höhere Sparzulage für Arbeitnehmer
Keine Gutscheine für Dienstleistung
Kommunen sollen Arbeit schaffen
Keine Rente für Zwangsarbeiter
Parlament gegen PDS-Initiative
Antworten
Ansprüche von Arbeitnehmern wahren
Keine Chance für ein Bonus-Malus-System
Kürzere Arbeitszeiten sind kein Allheilmittel für den Arbeitsmarkt
Antrag zu Bündnis für Arbeit und Umwelt wurde vom Parlament abgewiesen
"Wohnkonzepte der Zukunft" vorstellen
Demenzkranke bereits stärker berücksichtigt
Kinder besser vor Werbung schützen
Antrags- und Rederecht gefordert
Frauen bekommen keine Unterstützung
Keine einheitliche Freistellungsregelung
Medienkunde im Unterricht
Rechtssprechung wird nicht geändert
Kein Anspruch auf kürzere Arbeitszeit
Scientology soll weiter beobachtet werden
Zwischenbericht gefordert

auswärtiges

Eritrea und Äthiopien sollen für Streit friedliche Lösung suchen
In Nigeria den Weg für Demokratie freimachen
In der Westsahara Konflikt beilegen
Bei Krisenprävention die UNO unterstützen
Kooperation verstärken
Beschlüsse
Initiative zu Afrika blieb ohne Mehrheit
Bundestag: Einsatz moderner Technologien "kritisch" begleiten
Mord an GTZ-Experten aufklären
Kredite für Arme ermöglichen
Bilaterale Projekte besser kontrollieren
Parlament gegen Friedensdienst
Zusammenarbeit bleibt bestehen
Entwicklungs-Kooperation mit China soll fortgesetzt werden
"Schwieriges" Umfeld bei Ölprojekt im Tschad konstatiert
Nord-Süd-Zentrum in Bonn wird unterstützt
Reformvorschläge der Opposition abgelehnt
Bildung wird nicht forciert
Keine zusätzliche Hilfe für Kuba
Kongo-Initiative wurde abgewiesen
Forderungen der SPD zu "unpräzise"
Palästina-Initiative nicht erfolgreich
Haltung gegenüber Myanmar beibehalten
Neuer Fonds abgelehnt
Kleine Anfragen
Rüstungskontrolle weiter forcieren
Zu Türkei ohne Erfolg
Personalanteil erhöhen
Indien-Initiative zurückgewiesen
Antworten
Bewertung der Vorfälle in der Bundeswehr fällt kontrovers aus
Parlament spricht der Bundeswehr uneingeschränktes Vertrauen aus
Preise nicht erhöhen
Kriterien der EU auf dem Prüfstand

finanzen

Leuna/Minol blieb bis zuletzt ein Streitpunkt
Wagniskapitalgeber mit Prämie unterstützen
Steueränderung bestätigt
Grunderwerbsteuer prüfen
DRK-Ortsvereine von Abgabe befreien
Energieträger nicht höher belasten
Abstand beim Gehalt bei Beamten verringern
65.000 Personalstellen beim Bund eingespart
Alkoholunfälle mit Kampagne verhüten
Kulturförderung
Gegen Kontrollgebühr
Keine Beförderungen
Mittel für Gedenkstätte
12 Millionen DM für Hilfsmaßnahmen
Beschlüsse

wirtschaft

Unglück von Eschede vorbehaltlos aufklären
Parlament soll handeln
Präsidentin sprach Worte des Gedenkens
Lage verbessert
Magnetschwebebahn Transrapid spaltet unverändert die Gemüter
Neuregelung für Nahverkehr finden
Kommunen erhalten Geld für Sanierung
Gegen Bauordnung
Die Bevölkerung besser vor Fluglärm schützen
Für internationale Raumstation votiert
Mit Kanzlermehrheit für neues Hochschulgesetz
Enquete-Kommission: Bundestag künftig auch per Internet wählen
Kritik an Konzept zurückgewiesen
In Göttingen ein Forum einrichten
Weniger Geld für Energieforschung
Veränderte Produkte einheitlich markieren
Erfolg und Defizite beim Aufbau der neuen Länder
Regionalförderung nur bei objektiven Kriterien
ERP-Förderung verabschiedet
Mit Kopper für mehr Investitionen
Arbeitsplätze bei Hoechst sichern
Ostdeutsche Produkte noch besser vermarkten
Trockenbau-Betriebe nicht mehr abmahnen
Kritik an Ideen aus Brüssel
Für Beschäftigung sorgen
Beschlüsse
Wettbewerbsbedingungen international angleichen
Beschlüsse
Neue Prämien für Hermes-Bürgschaften
Expo zum Erfolg führen
MAI transparenter machen
"Grüne" Rezepte für mehr Beschäftigung
Kein Kodex bei China-Export
Chancen der Globalisierung nutzen
Jobs durch Innovationen
Beschlüsse
Entwicklung von Airbus-Riesen fördern
Branche auf Wachstumspfad
Rahmenprogramm für die Tourismuspolitik
Kein Gesetz zur Preisauszeichnung
Tourismusbarometer als Indikator
Beschlüsse
Neues Bundesamt mit weniger Personal
Antworten
Bauherren-Bonus und Wohngeld verlängert
"Wohnungen reichen aus"
Obdachlosigkeit bekämpfen
Gegen vierten Bauschadensbericht
Innenstädte wieder mit Leben füllen
Zukunft der Landwirtschaft beschäftigte den Bundestag
Erzeugergemeinschaften mehr Bedeutung zumessen
Beschlüsse
Verzerrungen beim Wettbewerb abbauen
Fischler bekam viel Kritik zu hören
Gegen Vorschläge der EG-Kommission
Anstrengungen gegen Waldschäden fortsetzen
Käfighaltung in der EU verbieten
Weinfonds soll bleiben
"Nein" für Anträge zur Agrarforschung
Gespräche über die Rolle Chinas
Untersuchung durch Ausschuß abgelehnt
Regierung muß nicht auflisten
Verantwortung für Atomtransporte regeln
Übereinkommen für mehr Sicherheit
Flugzeugtransporte weiterhin möglich
Private können künftig Abwasser entsorgen
"Ja" zu Protokolländerung
Umweltplan und Ökosteuer abgelehnt
Immissionsschutz angleichen
Rat für nachhaltige Entwicklung angeregt
Gesetzesänderung nicht aufgehoben
Sozialdemokraten fordern TCEP-Verbot
Ausgleich für Eingriffe in den Naturhaushalt
Postsportler weiterhin fördern
Angaben über Geräte hervorheben
Lebensumstände von Behinderten verbessern

bundestagsnachrichten

In vielen Einzelfällen helfen können
Änderungsanträge der Opposition abgelehnt
Aktuelle Stunden im Parlament
Namen und Nachrichten
Den Siegeszug der Parlamente gewürdigt
Erinnerung an verstorbenen Abgeordneten
Kritischen Dialog unterstrichen
Beziehungen intensivieren
Gerd Bauer für Josef Vosen
Ausschuß: Kutzmutz war IM des MfS
Wissenschaftspreis für Dr. Martin Sebaldt

Seitenanfang

forum

Innere Sicherheit
Brauchen wir neue Konzepte gegen die Kriminalität?

bilanz

Gesundheitspolitik auf dem Prüfstand
Die Reformen in der 13. Wahlperiode
Milliarden verschwanden im dunkeln
Das DDR-Vermögen unter der Lupe des Untersuchungsausschusses
"Die Aufklärung wird wohl nie endgültig abgeschlossen werden."
Interview mit Volker Neumann (SPD), Vorsitzender des Untersuchungsausschusses "DDR-Vermögen"

hauptstadt

Kunst für die Bundestagsneubauten
Bundestagspräsidentin Süssmuth eröffnet Ausstellung mit den Ergebnissen der Kunstwettbewerbe
Die Kuppel in neuem Licht
Probeglühen der Reichstagskuppel

hintergrund

Abschied mit Wehmut II
Bekannte Gesichter verlassen das Parlament

panorama

Eine Brücke über den Atlantik
15 Jahre Parlamentarisches Patenschaftsprogramm
Historische Wurzeln der Demokratie
"Frühe Warnungen vor dem Nationalsozialismus - Ein historisches Lesebuch"

Seitenanfang

Druckversion

Impressum

Editorial

titelthema

essay

aktuell

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

inneres

arbeit und soziales

auswärtiges

finanzen

wirtschaft

bundestagsnachrichten

forum

bilanz

hauptstadt

hintergrund

panorama