Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2000 >
037/2000
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

ÜBER ZUWENDUNGEN DES BUNDES AUSKUNFT GEBEN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/VOM-hh) Die Zuwendungen des Bundes nimmt die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (14/2648) unter die Lupe. Sie verweist auf eine Studie des Bundes der Steuerzahler, in der festgestellt werde, dass sich die Zuwendungen 1999 auf 34,6 Milliarden DM belaufen hätten.

Die Regierung wird aufgefordert, den Begriff "Zuwendung" zu definieren, die Einzelpläne im Bundeshalt, die Zuwendungen enthalten, zu nennen und die

Kriterien für die Gewährung von Zuwendungen darzustellen. Gefragt wird ferner, wann geprüft wird, ob die Voraussetzungen für erteilte Zuwendungen noch gegeben sind, wann Zuwendungen zurückgefordert werden und welcher Anteil der Zuwendungen auf Projektförderung und welcher auf institutionelle Förderung entfällt.

Ebenso soll sich die Regierung zu Überlegungen des Bundes der Steuerzahler äußern, einen Gesamtbetrag als Obergrenze von Zuwendungen für jedes Bundesministerium jährlich neu zu bestimmen und die Zuwendungen jährlich um einen bestimmten Prozentsatz zu kürzen.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Rainer Büscher, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2000/0003703
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf