ÜBER ZUKUNFT DER HELMHOLTZ-ZENTREN AUFKLÄREN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/MAR-bf) Aufklärung über beabsichtigte Entscheidungen der Bundesregierung zur Struktur oder zum System der deutschen Forschungslandschaft, insbesondere zu den Zentren der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF) und eventuell der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz, fordert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (14/3213).

Auskunft geben soll die Regierung auch, wie sie gegebenenfalls dazu die parlamentarische Beteiligung sicherstellen wird.

Die Regierung habe, so die Union, ohne Beteiligung des Parlaments wichtige Strukturentscheidungen zur deutschen Forschungslandschaft getroffen.

Mit ihrer Entscheidung über eine Herauslösung der Forschungszentrum Informationstechnik GmbH (GMD) und deren teilweisen Eingliederung in die Fraunhofer-Gesellschaft e.V.

(FhG) habe sie darüber hinaus ohne Bezug zur laufenden Systemevaluierung der HGF durch den Wissenschaftsrat agiert.

Ob weitere Entscheidungen und die Schaffung neuer Rechtsformen in der HGF noch vor beziehungsweise unabhängig von der laufenden Systemevaluierung geplant sind, will die CDU/CSU wissen.

Weiter fragt sie unter anderem, ob die Bundesregierung die wissenschaftliche, rechtliche und managementbezogene Selbständigkeit aller 16 Helmholtz-Zentren bei gleichzeitiger zentrenübergreifender Programm- und Budgetsteuerung für machbar und organisierbar hält und wie sie sicherstellen will, dass auch bei einer zentralen Programmsteuerung eine Quervernetzung innerhalb der interdisziplinär arbeitenden Forschungszentren stattfinden kann.

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