Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2000 >
113/2000
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

ERTRÄGE AUS LKW-GEBÜHREN ZWECKGEBUNDEN EINSETZEN (ANTWORT)

Berlin: (hib/BOB-vb) Bis zum Jahre 2003 soll die bestehende Autobahnbenutzungsgebühr für schwere Lkw durch eine Maut ersetzt werden.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/3256) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (14/3133) weiter erläutert, soll das zusätzliche Netto-Gebührenaufkommen aus dieser Abgabe zweckgebunden zur "nachhaltigen Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur" eingesetzt werden.

Dadurch könne die Beseitigung von bereits seit langem bestehenden, permanent Stau verursachenden Engpässen zügiger realisiert werden.

An eine Änderung der bestehenden Strukturen der Verkehrswegefinanzierung sei in diesem Zusammenhang nicht gedacht, so die Regierung.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Rainer Büscher, Michael Klein, Sabrina Möller,
Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2000/0011305
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf