AKTIONSPLAN ZUR VERRINGERUNG DER WELTWEITEN ARMUT IN ARBEIT (ANTWORT)

Berlin: (hib/WOL-ez) Der vom Bundeskanzler auf dem UN-Millennium-Gipfel angekündigte Aktionsplan zur Verringerung der weltweiten Armut wird im Rahmen der Finanzplanung der Bundesregierung erstellt werden.

Dies erklärt die Regierung in ihrer Antwort (14/4215) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (14/4099). Der Antwort zufolge steht der beabsichtigte Aktionsplan im Einklang mit dem von der UN-Sondergeneralversammlung und der auf dem UN-Millenniumsgipfel beschlossenen "Halbierungsziel 2015".

Danach sollen alle Länder Ziele der Armutsbekämpfung in ihre nationalen Strategien aufnehmen. Dieses Ziel könne nur partnerschaftlich verwirklicht werden.

Die Entwicklungsländer selbst müssten ihre Politik verstärkt auf Armutsbekämpfung ausrichten. Die Industriestaaten und die internationalen Institutionen müssten dieser Verpflichtung ebenso gerecht werden und entsprechend abgestimmt handeln.

Auch andere Geber, so die Regierung, hätten entsprechende Pläne angekündigt bzw. in Vorbereitung. So habe Großbritannien seit einer Reihe von Jahren die Entwicklungspolitik verstärkt auf Armutsbekämpfung ausgerichtet und eine Vielzahl von Initiativen ergriffen, die bereits Elemente eines Aktionsplans darstellten.

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