WEITERHIN AUSGLEICHSVEREINBARUNGEN FÜR BONN GEPLANT (ANTWORT)

Berlin: (hib/KAB-vb) Mit circa 60 Millionen DM pro Jahr will der Bund die Kultur in der Bundesstadt Bonn auch nach 2004 fördern.

Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/4412) auf eine Kleine Anfrage der F.D.P. (14/4178) und widerspricht damit den Angaben der Fraktion, nach 2004 keine Mittel für bundesstadtbedingte kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungen eingeplant zu haben.

Laut Regierung wird die "Bundeskunsthalle" und das "Haus der Geschichte" aus Bundesmitteln unterstützt. Damit erhalte Bonn eine Förderung im Bereich Kultur, wie sie in keiner anderen deutschen Stadt, mit Ausnahme Berlin, erreicht werde.

Die Regierung erklärt, dass auch den weiteren Ausgleichsvereinbarungen für die Bundesstadt Bonn Rechnung getragen werde.

Die Ausgleichsverlagerungen von Behörden und Institutionen nach Bonn verliefen planmäßig. Die im Berlin/Bonn-Gesetz festgelegten Behördenverlagerungen glichen die nach Berlin verlagerten Arbeitsplätze aus.

Auch sei Bonn Sitz von sechs Ministerien, so dass insgesamt 11.300 Arbeitsplätze in der Stadt verblieben seien.

Mit einem Gesamtvolumen von 2,81 Milliarden DM habe die Bundesregierung die Übersiedlung und Ansiedlung neuer Funktionen und Institutionen in der Region Bonn ermöglicht sowie notwendige Umstrukturierungsmaßnahmen unterstützt.

Die Stadt sei zudem UN-Stadt und beherberge sechs Einrichtungen der Vereinten Nationen, so die Regierung weiter.

Im Januar 2001 werde das Europäische Zentrum für Umwelt und Gesundheit der Weltgesundheitsorganisation WHO seine Arbeit in Bonn aufnehmen.

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