Veränderungen bei Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit vorgestellt

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/

Berlin: (hib/WOL) Über konkrete Veränderungen bei den Vorfeld-Organisationen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die Regierung am Mittwochvormittag im Fachausschuss berichtet. Vorrangig betroffen sind die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG), die Deutsche Stiftung für internationale Entwicklung (DSE), die Carl-Duisberg-Gesellschaft (CDG), der Deutsche Entwicklungsdienst (DED), sowie die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und die deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ).

Mit der Konzentration will das BMZ die Koalitionsvereinbarungen vom 20. Oktober 1998 realisieren, die staatliche Entwicklungszusammenarbeit zu straffen. Die Zusammenlegung oder verstärkte Kooperationsvereinbarung der Durchführungsorganisationen sei abgestimmt auf die zunehmende Verlagerung von Abstimmungs- und Entscheidungsprozessen in die Empfängerländer und die wachsende Bedeutung internationaler Rahmenbedingungen.

Mit dem Verkauf der DEG an die KfW sollen Synergieeffekte in der Finanzleistung, in der Zusammenarbeit bei der Kapitalmarktentwicklung in Entwicklungsländern, in der Nutzung der Außenvertretungen und bei der Personalplanung erreicht werden. Der Regierung zufolge liegt die Verbindung mit der KfW im Interesse der Ausgestaltung des entwicklungspolitischen Instrumentariums zur Privatwirtschaftsförderung und ermögliche der DEG eine größere, langfristig abgesicherte Rolle im bilateralen und mulilateralen Zusammenwirken. Ohne die Verbindung mit der KfW, so die Regierung, hätte das Zusagevolumen der DEG für 2001 von 650 auf 550 Millionen DM zurückgefahren werden müssen.

DSE und DED sollen mit der GTZ eine gemeinsame Vorbereitung der Fachkräfte auf den Auslandseinsatz erhalten. Grundlage hierfür ist ein Gutachten des deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE). Danach ist eine inhaltliche und räumliche Zusammenlegung des DSE-Bereichs Auslandskunde und der DED-Vorbereitungsabteilung in Bad Honnef vorgesehen. Die derzeit noch nicht voll ausgeschöpfte Ausbildungskapazität der GTZ-Einrichtung reiche angesichts des künftigen Bedarfs von DSE, DED, GTZ/CIM sowie weiterer Nutzergruppen dann nicht aus und müsse vergrößert werden. Bis zur Realisierung des inhaltlich-organisatorischen Gesamtkonzepts im Bereich Sprachausbildung, Landeskunde und interkultureller Kommunikation für künftige Fachkräfte in Entwicklungsländern werde auch von den Gutachtern eine Zwischenlösung für notwendig erachtet und derzeit noch gesucht.

Ebenfalls auf Grundlage eines DIE-Gutachtens ist eine Zusammenlegung der CDG und der DSE als Vollfusion unter dem Namen "Deutsche Gesellschaft für internationale Bildungszusammenarbeit" (GIB) beabsichtigt. Die durch eine reformierte Organisationsstruktur erwarteten erheblichen Einsparpotentiale sollen dabei für den gleichzeitig vorgeschlagenen Ausbau der Funktionsstrukturen im Regionalbereich und den Außenstrukturen in den Partnerländern eingesetzt werden. Vorrangige Aufgabe der GIB wird unter anderem eine Schwerpunktverlagerung auf Paketlösungen zum Aufbau von institutionalen Kapazitäten sowie die Entwicklung von Systemlösungen im Dreieck von Staat, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft sein.