Zu Waffen- und Munitionsschmuggel aus dem Kosovo Stellung nehmen

/Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) In wie vielen Fällen gegen Angehörige der Bundeswehr wegen Waffen- und Munitionsschmuggel aus dem Kosovo ermittelt wird, interessiert die F.D.P.-Fraktion. Die Liberalen greifen in einer Kleinen Anfrage (14/5387) einen Bericht eines deutschen Nachrichtenmagazins vom 5. Februar 2001 auf, dem zufolge die Staatanwaltschaft gegen Soldaten der Bundeswehr ermittele, die in erheblichem Umfang Waffen, Munition und anderes Kriegsmaterial illegal nach Deutschland gebracht haben sollen. In wie vielen Fällen Ermittlungen bereits abgeschlossen sind und welche Urteile gefällt wurden, wollen die Abgeordneten ebenfalls in Erfahrung bringen. Welche Maßnahmen die Streitkräfte getroffen haben, um Waffen- und Munitionsschmuggel zu verhindern, soll die Regierung auch darlegen. Die Freien Demokraten fragen ferner, ob Bundeswehrangehörige in größeren Mengen Zigaretten und Alkohol aus dem Kosovo geschmuggelt haben.