Kein Gesamtprogramm zur Lärmsanierung an Schienenwegen

/Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Deutsche Bahn AG hat der Bundesregierung kein Gesamtprogramm notwendiger Maßnahmen zur Lärmsanierung an den Schienenwegen vorgelegt. Dies teilt die Regierung in ihrer Antwort (14/5530) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (14/5358) mit. Allerdings habe die Bahn den Gesamtbedarf für eine Lärmsanierung bei einer Belastung oberhalb der Grenzwerte für die Lärmsanierung an Bundesfernstraßen abgeschätzt. Wegen gravierender Versäumnisse in der Vergangenheit sei ein Gesamtbedarf von 4,5 Milliarden DM entstanden. Die Dringlichkeitsliste des Bundesverkehrsministeriums basiere auf Aufstellungen der Deutschen Bahn AG mit den gravierendsten Härtefällen in ihrem Netz und sei auf ein verfügbares Budget von zwei Jahresraten mit einem Volumen von 200 Millionen DM ausgelegt. Der Bund hafte mit 100 Millionen DM für Lärmsanierungen an Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes. Die Bahn AG habe die bereit gestellten Mittel noch nicht völlig ausgeben können, weil für die meisten Vorhaben die Planungsarbeiten und Genehmigungsverfahren noch nicht abgeschlossen gewesen seien. Zunächst hätten nur kleinere Maßnahmen mit einem Volumen von 14 Millionen DM ausgeführt werden können, teilt die Regierung mit.