Erfolglose Versuche zum Aufbau von Neonazizentren

/Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) In der Vergangenheit habe es in der Neonaziszene immer wieder Versuche gegeben, Begegnungs- und Schulungszentren aufzubauen. Diese seien in den letzten Jahren erfolglos geblieben. In ihrer Antwort (14/6147) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/6021) zum Aufbau eines Neonazizentrums in Sangerhausen erklärt die Bundesregierung weiter, es werde derzeit anonym unter der Bezeichnung "E. M." zu Spenden "für ein nationales Projekt" aufgerufen. Dies geschehe in dem Skinhead-Fanzine "OSTARA", in den monatlich von der neonazistischen "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) herausgegebenen "Nachrichten der HNG" sowie im Internet. Laut Aufruf sollen die Spenden für ein Achtfamilienhaus auf einem 5.000 qm großen Grundstück verwendet werden, das "sozial schwachen nationalen Familien" Wohnraum bieten soll. Zur Frage nach den Beteiligten heißt es in der Antwort, es dürfte sich unter anderem um ein führendes Mitglied der regionalen Skinhead- und Neonaziszene handeln. Zu Einzelheiten, die Rückschlüsse auf Qualität und Quantität nachrichtendienstlicher Zugänge zulassen würden, könne öffentlich nicht Stellung genommen werden.