PDS verlangt Informationen über Korruption in Peru

/Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Korruption in Peru ist das Thema einer Kleinen Anfrage der PDS (14/6304). Die Fraktion erklärt, nach dem Rücktritt des peruanischen Staatschefs Alberto Fujimori und seiner Flucht nach Japan komme nunmehr der Untersuchung der Rolle des Militärs und der Geheimdienste sowie deren Verstrickung in Menschenrechtsverletzungen und Korruption eine besondere Bedeutung zu. Im Zentrum der Aufmerksamkeit stehe dabei neben dem Ex-Präsidenten auch dessen ehemaliger Berater und Geheimdienstchef Vladimiro Montesinos. Die Bundesregierung soll deshalb darlegen, ob sie in der Vergangenheit Anstrengungen unternommen hat, um herauszufinden, ob Gelder aus diesen Kreisen, die mutmaßlich aus Korruption und Vetternwirtschaft stammen, auf Konten deutscher Banken in Peru, in der Bundesrepublik oder an anderen Orten transferiert wurden. Von Interesse ist ferner, ob es Bitten der neuen politischen Verantwortlichen in Lima oder Rechtshilfeersuchen in dieser Angelegenheit gegenüber der Bundesregierung gab. Die PDS fragt ferner nach Kontakten zwischen der Bundeswehr und der peruanischen Armee sowie einer etwaigen Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst oder dem Militärischen Abschirmdienst sowie dem peruanischen Geheimdienst SIN.