DB AG rechtfertigt Reduzierung der Gleisanschlüsse im Güterverkehr

Ausschuss für Verkehr und Bauwesen/

Berlin: (hib/RAB) Mit dem Güterverkehrskonzept Mora C und der Reduzierung der Gleisanschlüsse um ein Drittel kann die Deutsche Bahn AG (DB AG) ihre wirtschaftliche Situation verbessern. Diese Einschätzung vertrat der Vorsitzende der DB Cargo, Bernd Malmström, am Mittwochvormittag im Ausschuss für Verkehr und Bauwesen. Danach ist insbesondere der Einzelwagenverkehr vom "strategischen Rückgrat" zum Problem geworden. Das derzeitige Güterverkehrssystem sei zu komplex, zu aufwendig und zu unwirtschaftlich. Die Reduzierung bedeute aber nicht, dass die Gleisanschlüsse automatisch stillgelegt würden. Anderen Bahnunternehmen stünde es offen, die Strecken zu betreiben.

Die SPD erklärte in ihrer Stellungnahme zu dem Güterverkehrskonzept, die Deutsche Bahn AG müsse deutlich mehr Gütertransporte auf sich nehmen, damit die in den nächsten Jahren zu erwartende Zunahme der Transporte bewältigt werden könne. Es sei wichtig, dass Dritte die nicht mehr betriebenen Strecken übernähmen. Ansonsten sei der Spagat zwischen Wirtschaftlichkeit und infrastruktureller Notwendigkeit gefährdet, da der Verkehr nicht mehr angeboten werde. Nach Ansicht der CDU/CSU muss der Bund gewährleisten, dass die Infrastruktur nicht nur in den Ballungsräumen vorhanden ist. Da die DB AG als Unternehmen andere Interessen habe als der Bund, müsse sich der Staat auf ein schlüssiges Konzept festlegen. Der heutige Monopolist verhindere und behindere den Wettbewerb und betreibe eine "subtile Diskriminierung" von Wettbewerbern. Momentan sei die Infrastrukturverantwortung für das Netz für den Betreiber ein "Klotz am Bein", so das die Trennung von Schiene und Netz dringend geboten sei.

Die Fraktion der Bündnisgrünen machte Innovationsrückstände im Güterverkehr aus. Von deren Beseitigung hänge der Erfolg und die Zunahme des Güterverkehrs auf der Schiene ab. Die gesamte Transportkette müsse unter Einschluss auch von nicht gleisgebundenen Strecken angeboten werden. Die Parlamentarier sprachen sich ebenfalls dafür aus, der endgültigen Stillegung der von der DB AG nicht mehr betriebenen Strecken entgegenzuwirken. Die DB AG betreibe eine Rosinenpickerei, indem sie sich die Hauptstrecken im Güterverkehr heraussuche und die unrentableren fallen lasse, bemerkte die F.D.P.-Fraktion. Das Konzept Mora C sei nicht wirklich konsequent und offenbar auch nicht wirklich mit den anderen Teilen des Konzerns abgestimmt. Die Fraktion sprach sich ebenfalls dafür aus, die Trennung von Netz und Betrieb vehement voranzutreiben. Nach Auffassung der PDS hat das Konzept keine Perspektive und ist nicht tragfähig. Der Güterverkehr könne nicht gesteigert werden, wenn der Bund seine Verantwortung für die Infrastruktur nur unzureichend wahrnehme. Außerdem sei der Abbau von Gleisanschlüssen schon länger stillschweigend vorgenommen worden, so dass dieses Konzept nicht zu einer Optimierung führen könne.