Neue Exportkreditvereinbarung im Schiffbau für Anfang 2002 geplant

/Wirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Die Mitglieder der für Schiffbaufragen zuständigen Arbeitsgruppe in der OECD streben eine neue Exportkreditvereinbarung für den Beginn des Jahres 2002 an. In der Antwort der Bundesregierung (14/6673) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/6380) heißt es weiter, falls ein solches Zinsausgleichssystem auf OECD-Ebene in Kraft trete, wolle sie dieses auch national entsprechend umzusetzen. Nur so könnten Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der deutschen Schiffbauindustrie vermieden werden, glaubt die Exekutive. Im Haushalt 2002 seien daher vorsorglich eine Verpflichtungsermächtigung von 50 Millionen Euro und Barmittel in Höhe von 1 Million Euro vorgesehen. Geltende OECD-Exportkreditvereinbarungen für den Schiffbau erlauben Zinsbeihilfen den Angaben zufolge nur bei einem Marktzinssatz von über 8 Prozent und eine maximale Kreditlaufzeit von 8,5 Jahren. Die Bundesregierung setzt sich nach eigenen Worten auch auf europäischer Ebene gegen Wettbewerbsverzerrungen durch Zinsausgleichssysteme ein.