Über Deutsche "Beobachtungsstelle Rassismus" informieren

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach dem Stand der Bemühungen, eine Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Bundesrepublik Deutschland einzurichten, erkundigt sich die PDS in einer Kleinen Anfrage (14/6937). Die Fraktion bezieht sich dabei auf einen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und PDS "gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Gewalt" (14/5456), den der Deutsche Bundestag im März diesen Jahres mehrheitlich angenommen hat. Danach sollte geprüft werden, ob und gegebenenfalls wie eine der Europäischen Beobachtungsstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit entsprechende Bundeseinrichtung in ihrer Arbeit unterstützt werden könnte. Ergebnisse, so die Abgeordneten, seien bislang nicht bekannt geworden. Derzeit werde anscheinend lediglich die künftige Rolle des "Forums gegen Rassismus" als nationaler runder Tisch im Sinne der Grundsätze der europäischen Stelle erörtert. Die Abgeordneten wollen nun wissen, zu welchem Ergebnis man bisher gekommen sei.