"Yokohama war wichtiger Schritt gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern"

/Familie/Antwort

Berlin: (hib/STT) Der zweite Weltkongress gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern vom 17. bis 20. Dezember 2001 in Yokohama war ein wichtiger Schritt in der internationalen Verständigung über Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/8262) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (14/8157). Mit dem Abschlussdokument seien die Ziele des ersten Kongresses erneut bekräftigt und Maßnahmen für die zukünftige Bekämpfung des Mißbrauchs von Kindern beschlossen worden. Laut Bundesregierung soll die Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung alle Formen der sexuellen Gewalt einschließen, außerdem sollen Jungen und Mädchen in allen Ländern bis zum Alter von 18 Jahren unter einem besonderen Schutz stehen. Zudem setze sich die Regierung auf verschiedenen Ebenen, sowohl national als auch international, für die Bekämpfung von Kinderpornographie ein. Im Dezember letzten Jahres ist das Gesetz über die rechtlichen Rahmenbedingungen des elektronischen Geschäftsverkehrs in Kraft getreten, heißt es in der Antwort. Dienstanbieter haben nun die volle Verantwortlichkeit für die von ihnen angebotenen Informationen. Auch sei eine Neuregelung des Gesetzes zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit, sowie des Gesetzes über die Verbreitung Jugend gefährdender Schriften und Medieninhalte geplant. Sogenannte Filtersoftware hingegen ist nicht sinnvoll, so die Regierung, da sie lediglich eine Maßnahme des technischen Selbstschutzes darstelle und damit nicht geeignet sei, der Verbreitung von Kinderpornographie durch das Internet entgegenzuwirken.