PDS fragt nach Bereitstellung von Betriebsärzten durch Arbeitgeber

/Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Die Bereitstellung von Betriebsärzten und Sicherheitsfachkräften durch Arbeitgeber ist Thema einer Kleinen Anfrage der PDS (14/8451). Nach Angaben der Fraktion haben die Arbeitgeber laut Arbeitssicherungsgesetz für einen umfassenden Arbeitsschutz der Beschäftigten zu sorgen. Auch müssten Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte zur Verfügung stehen, um den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung zu unterstützen. Gleichwohl hätten eine nicht unerhebliche Zahl von Arbeitgebern bisher keine Betriebsarzt und keine Sicherheitsfachkraft bestellt. Daher erkundigen sich die Abgeordneten, welchen Erfüllungsstand gegenwärtig erreicht wird und wie die Regierung in Zusammenarbeit mit den Ländern die Situation verbessern will.