Chancen und Perspektiven der digitalen Wirtschaft darstellen

/Wirtschaft/Große Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung soll die Chancen und Perspektiven der digitalen Wirtschaft in Deutschland darstellen. Dies verlangt die CDU/CSU-Fraktion in einer Großen Anfrage (14/8935). Zur digitalen Wirtschaft zählt sie die Bereiche Informationstechnologie, Multimedia, Internet und Telekommunikation. Schon heute trage die digitale Wirtschaft erheblich zur Wertschöpfung des Landes und zum gesamtgesellschaftlichen Wohlstand bei, betonen die Abgeordneten. Mit der weiteren Verbreitung sowohl drahtloser als auch drahtgebundener breitbandiger Übertragungswege böten sich große Chancen für neue Arbeitsplätze. Die Medienordnung, das Steuerrecht, das Urheberrecht, aber auch die Arbeits- und Sozialpolitik sowie die Bildungs- und Forschungspolitik müssten den Bedingungen des "entgrenzten Wirtschaften" Rechnung tragen und einen ordnungspolitischen Rahmen setzen, bei der die wirtschaftliche Dynamik und die Entwicklung der Internetwirtschaft befördert wird.

Im einzelnen soll die Regierung Auskunft geben über die Lage der Internetwirtschaft und deren technische Infrastruktur. Auch zum Ordnungsrahmen für Rundfunk, Multimedia und Telekommunikation soll sie Stellung beziehen. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Regierung den Vorschlag der EU-Kommission zur einheitlichen Mehrwertsteuer auf digitale Dienstleistungen beurteilt. Sie erkundigen sich, was die Regierung von Rundfunkgebühren auf Personalcomputer hält und wie sie den Entwicklungsstand der netzgestützten individuellen Abrechnungssysteme einschätzt. Die Fraktion will ferner wissen, ob die Regierung eine Rechtsgrundlage für die Speicherung der Verbindungsdaten von Internetnutzern durch Service-Provider schaffen will, um die Rechtsverfolgung der Inhaber von Urheberrechten zu erleichtern. Die Abgeordneten interessieren sich ebenso dafür, in welcher Form die Regierung die Entwicklung und Verbreitung multimedialen elektronischen Lernens fördert, in welchem Umfang Haushaltsmittel zu Gunsten von Innovationszentren der digitalen Wirtschaft eingesetzt werden und welche Leistungen der Bundesverwaltung derzeit bereits vollständig auf digitaler Basis erbracht werden.