Trotz bester Beziehungen seit 1992 keine wirklichen Erfolge bei "Beutekunst"

Ausschuss für Kultur und Medien/

Berlin: (hib/WOL) Obwohl das gesamtpolitische Verhältnis zwischen Deutschland und Russland sehr gut sei - was sich nicht zuletzt in der Freundschaft des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) mit dem russischen Präsidenten Boris Jelzin oder zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Präsident Wladimir Putin ausdrücke - "hat sich nichts daran geändert, dass seit 1992 kein wirklicher Erfolg in Sachen ‚Beutekunst‘ zu verzeichnen ist", erklärte der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Staatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD), am Mittwochabend vor dem Kulturausschuss. Zwar habe es auf beiden Seiten Gesten des guten Willens gegeben, aber ein großer Durchbruch sei seit zehn Jahren nicht erreicht worden. Allein mit der Betonung und dem Beharren darauf, das Dumagesetz sei völkerrechtswidrig, so Nida-Rümelin, "kommt kein einziges Kunstwerk zurück". Im übrigen könne selbst ein russischer Minister mit den besten Vorsätzen keine Änderung der Situation herbeiführen, ohne gegen das Gesetz der russischen Volkskammer zu verstoßen. Vor diesem Hintergrund habe man sich entschlossen, die Thematik in einen größeren kulturpolitischen Zusammenhang zu stellen.

Es sei naheliegend und vorstellbar, Russland international und EU-weit als Mitgestalter der europäischen kulturellen Entwicklung anzusprechen und im Rahmen solcher gesamteuropäischer Aktivitäten nicht nur die Kunst- und Kulturszene zu erweitern und zu bereichern, sondern dabei künftig auch eine Annäherung der Standpunkte zu erreichen. Bis es aber zu einer Änderung der Situation komme, müsse man sich bei den bilateralen Verhandlungen auf die Ausschöpfung aller Möglichkeiten im Rahmen des Dumagesetzes konzentrieren. Hier gebe es eine Reihe von Fällen, die nicht die von den sogenannten Trophäenbrigaden beschlagnahmten Kunstwerke beträfen. Eine große Lösung, so Nida-Rümelin, sei freilich nur möglich, wenn das Dumagesetz geändert werde. Die Möglichkeit, Einzel-Erfolge durch Kompensationsleistungen zu erzielen, habe er für sein Haus abgelehnt. Deswegen sei man seinerzeit aus Sankt Petersburg auch mit fast leeren Händen zurückgekommen - die seinerzeit angekündigte Rückführung der kulturhistorisch bedeutenden Kirchenfenster der Marienkirche in Frankfurt/Oder sei aber inzwischen erfolgreich abgeschlossen, sagte der Minister.