Informationstechnisches Sicherheitskonzept der Regierungsnetze aktualisieren

/Inneres/Antrag

Berlin: (hib/HAU) Voraussetzung für eine zukunftsfähige Vorsorge- und Infrastrukturpolitik eines modernen Staates ist die hinreichende Sicherheit und Verfügbarkeit elektronischer Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen (IuK) stellen SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (14/9683) fest. Positiv wird angemerkt, dass die Bundesregierung Sicherheits- und Vorsorgemaßnahmen eingeleitet habe, welche die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit der IuK-Infrastrukturen und -dienste auch in Notfallsituationen gewährleisteten. Mit dem Informationsverbund Berlin-Bonn (IVBB) stehe ein eigenes, breitbandiges und logisch vom Internet getrenntes eigenständiges Netzwerk zur Verfügung, das gegen äußere Angriffe durchHacker oder Viren besonders geschützt sei. Begrüßt wird weiterhin die Einsetzung der interministeriellen Arbeitsgruppe "Kritis". Diese habe die Aufgabe, eine Gefährdungsanalyse zu erstellen und mögliche Bedrohungsszenarien zu bestimmen.

Die Antragsteller fordern die Bundesregierung auf, Maßnahmen für eine internationale "Kultur der Sicherheit" zu fördern sowie den IVBB weiterzuentwickeln und zu prüfen, inwieweit weitere sensible Einrichtungen und Institutionen ebenfalls angeschlossen werden können. Das Sicherheitskonzept der Regierungsnetze solle weiterhin fortlaufend aktualisiert und flexibel an neue oder veränderte Bedrohungsszenarien angepasst werden.