CDU/CSU: Biotechnologiestrategie für Deutschland weiterentwickeln

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/MAP) Um die Weiterentwicklung einer "Biotechnologiestrategie" für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Deutschland geht es der CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag (15/423). Biowissenschaften seien die Chance zur Lösung zahlreicher globaler Probleme im Zusammenhang mit Gesundheit, Alter, Ernährung und Umwelt, heißt es in der Begründung. Schlüsselfaktoren für die Entwicklung seien erstklassige Forschung, öffentliche Förderung, Mobilisierung privater Mittel, Vernetzung der Forschung, strenge Sicherheitsregeln, gesellschaftliche Akzeptanz durch Transparenz und Wahlfreiheit, Rechtsicherheit und Nachwuchsförderung. So fordern die Abgeordneten unter anderem, Forschungsschwerpunkte im Dialog mit den Ländern und Wissenschaftseinrichtungen festzulegen. Darüber hinaus seien Forschungsmittel "tatsächlich" stetig zu erhöhen. Die Effizienz der Forschung könne beispielsweise durch mehr Wettbewerb bei der Vergabe der Mittel gesteigert werden. Die Bundesregierung wird aufgefordert, auf internationaler Ebene für Rahmenbedingungen einzutreten, die es allen Ländern erlaubt, Biowissenschaften und Biotechnologie nach ihren eigenen Bedürfnissen und Gegebenheiten zu entwickeln. Entwicklungsländer sollen in den Bereichen Forschung und Ausbildung von Fachpersonal beim Aufbau von Behörden und bei der Zulassung von Produkten unterstützt werden. Den Gerichten sei die Möglichkeit zu verschaffen, für Erfindungen mit "hohem therapeutischen Wert" gegebenenfalls Zwangslizenzen zu erteilen. Nach Ansicht der Union kann so auch in Entwicklungsländern eine Krankheit wie Aids wirkungsvoller bekämpft werden.