Über die Problematik von EDV-Sicherheitsmodulen informieren

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach den Auswirkungen von "Trusted Platform Modulen" (TPM) und der Software "Palladium" in Personal Computern (PC) erkundigt sich die CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage (15/660). Danach haben sich international führende Unternehmen der Computerindustrie in der "Trusted Computing Platform Alliance" (TCPA) mit dem Ziel zusammengeschlossen, ein Hardware-Sicherheitsmodul zu entwickeln. Das TPM solle oder werde bereits in PC oder dort verwendete Prozessoren integriert. Die Unionsabgeordneten beziehen sich darauf, TPM sollten verwendet werden, um PC-Benutzer zu identifizieren, Manipulationen an Rechnerkonfigurationen oder Betriebssystemen auszuschließen und zu kontrollieren, ob die vom PC-Nutzer verwendete Hardware, Software oder damit erstellte Dokumente in einer für die Rechte-Inhaber an Programmen und Daten akzeptablen Form genutzt werden. Während die TCPA-Unternehmen von den Modulen eine deutliche Verbesserung der Durchsetzbarkeit ihrer Nutzungs- und Verwertungsrechte urheberrechtlich geschützter digitaler Inhalte und Sicherheit gegen illegale Nutzung und Verbreitung geschützter Inhalte erwarten, befürchten die Abgeordneten, die "Intransparenz" von TPM-basierter Software könnte negative Folgen für den Wettbewerb nach sich ziehen. Die Regierung soll nun darüber informieren, wie sie den neuen Problemen im Zusammenhang mit Datenschutz, Schutz vor Industriespionage und möglichen Auswirkungen auf die innere Sicherheit Deutschlands entgegentreten will.