Nach flächendeckender Evaluierung der Entwicklungszusammenarbeit gefragt

Entwicklungszusammenarbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach einer flächendeckenden Evaluierung in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) erkundigt sich die CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage (15/3371). Die Union erklärt, die deutsche EZ gehöre zu den wenigen Politikbereichen, in denen sich Erfolgskontrolle seit über 30 Jahren etabliert habe. Gleichwohl bestünden offene Fragen und Diskussionsbedarf zur künftigen Ausrichtung von Evaluierungen und Erfolgskontrollen. So tauche regelmäßig die Fragen nach einem eigenständigen Evaluierungsinstitut auf. Der Blick ins Ausland bestätige, dass eine kontinuierliche Weiterentwicklung der Erfolgskontrolle sinnvoll sein könne. Laut Fraktion weichen Beurteilungskriterien über Zielerreichung, Nachhaltigkeit, Gesamterfolg und entwicklungspolitischer Wirksamkeit bereits bei der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau und beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) voneinander ab.

Gefragt wird unter anderem, wo im BMZ die Möglichkeit bestehe, die Evaluierung von Projekten staatlicher und nichtstaatlicher Entwicklungszusammenarbeit anzuregen. Von Interesse ist auch, inwieweit gewährleistet sei, dass Ergebnisse von Evaluierungsberichten zur Optimierung der Arbeit im BMZ und den Durchführungsorganisationen genutzt werden. Informieren soll die Regierung auch darüber, in welchem Rahmen und in welcher Form Evaluierungsberichte der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden und welche konkreten Beispiele es gibt, in denen Evaluierungsergebnisse des BMZ genutzt wurden, um Korrekturen bei anderen laufenden Projekten und Programmen einzubringen.