Auswirkungen von 1-Euro-Jobs auf den Zivildienst skizzieren

Wirtschaft und Arbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung soll nach dem Willen der FDP die Auswirkungen so genannter 1-Euro-Jobs auf den Zivildienst und das bürgerschaftliche Engagement erläutern. In einer Kleinen Anfrage der Fraktion (15/4198) heißt es, künftig werde der Angebotskatalog für Arbeitsuchende um diese Zusatzjobs erweitert, die bislang nur für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger angeboten worden seien. Wer einen Zusatzjob habe, erhalte weiterhin Arbeitslosengeld II und zusätzlich eine Mehraufwandsentschädigung in Höhe von einem bis zwei Euro je gearbeiteter Stunde. Die Liberalen erwarten, dass an vielen Stellen Zivildienstleistende durch die 1-Euro-Jobber ersetzt werden. Arbeitslose würden solche Beschäftigungsangebote annehmen müssen, da ihnen sonst massive Leistungskürzungen drohten. Die Regierung soll nun sagen, wie sie zum Vorhaben vieler potenzieller Träger steht, die 1-Job-Angebote vor allem auf Jugendliche mit "Vermittlungshandicaps" zu konzentrieren. Gefragt wird, wie viele Stellen für diese Jobs die Regierung erwartet und welche negativen Arbeitsmarkteffekte sich durch Wettbewerbsverzerrungen ergeben könnten. Die Regierung wird darüber hinaus gefragt, wie viele Träger gleichzeitig Zivildienststellen oder Stellen für ein freiwilliges soziales, kulturelles oder ökologisches Jahr anbieten und ob ehrenamtliche oder freiwillige Arbeit sowie die Tätigkeit von Zivildienstleistenden unter die 1-Euro-Jobs fallen können. Die Liberalen wollen ferner wissen, ob eine bürgerschaftlich Engagierte, die für 1-Euro-Jobs zugelassen ist, ihre bisherige unentgeltliche Tätigkeit im Rahmen eines 1-Euro-Jobs erbringen könnte. Schließlich erkundigt sich die Fraktion, ob die Regierung in diesen Jobs eine geeignete Möglichkeit sieht, den Zivildienst zu ersetzen.