Thierse fordert Effektivierung der interparlamentarischen Zusammenarbeit
In einem Bericht an die Konferenz der europäischen
Parlamentspräsidenten in Budapest hat Bundestagspräsident
Thierse heute seine Kollegen zu gemeinsamen Anstrengungen bei der
Verbesserung und Effektivierung der interparlamentarischen
Zusammenarbeit aufgerufen. Thierse war von der ungarischen
Präsidentin Szili um die Vorbereitung eines solchen Berichtes
gebeten worden. Dazu hatte er einen Fragebogen erarbeiten und die
Antworten auswerten lassen, in denen alle europäischen
Abgeordnetenhäuser und Senate ihre Vorstellungen
präzisieren konnten.
Diese Auswertung - so Thierse - gebe ihm noch kein Mandat, konkrete
Veränderungs- und Rationalisierungsschritte vorzuschlagen.
Schließlich arbeite die Konferenz der europäischen
Parlamentspräsidenten nach dem Konsensprinzip. Angesichts der
bevorstehenden neuen Aufgaben und internationalen
Koordinierungsanforderungen für die nationalen Parlamente
durch den Europäischen Verfassungsvertrag seien
Effektivierungsschritte aber unausweichlich.
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